Weg mit Hartz IV!

Ab August 2004 fanden in der Bundesrepublik Deutschland als Reaktion auf die durch das Hartz-Konzept bedingte Arbeitsmarktreformen größere Demonstrationen statt, die von den Demonstranten und den Massenmedien als Hartz-IV-Demonstration oder als „Montagsdemonstration“ bezeichnet wurden. Vorläufer waren die „Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau“ 1997/1998 in Göttingen, die sich gegen die zunehmende Arbeitslosigkeit sowie die „Rotstiftpolitik“ im Gesundheitswesen und in der Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik gerichtet hatten.

Am 14. März 2003 verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Gegen diese unter dem Namen „Agenda 2010“ geplanten Einschnitte im Sozialbereich gab es bereits am 29. September und am 20. Oktober des gleichen Jahres in zahlreichen Städten „Montagsaktionen“. Diese mündeten in einer zentralen Demonstration in Berlin am 1. November 2003 mit über 100.000 Teilnehmern.